Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungs-
bedingungen

Download AGB

§ 1 Allgemeines

(1) Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) sind Grundlage der Nutzung der österreichischen Website schickebohne.at („schickebohne“).

(2) Die schickebohne OG („Marktplatz-Betreiber“ oder „“Plattform-Betreiber“), Inhaber: Johann Loinig und Mag. Alexander Korpitsch, Edisonstraße 56, 9020 Klagenfurt, stellt unter www.schickebohne.at einen Online-Marktplatz (im Folgenden „Marktplatz“) bereit. Dieser ist geografisch auf den Raum Österreich beschränkt. Natürlichen und juristischen Personen sowie Personengesellschaften („Nutzer“) wird die Möglichkeit geboten, ihre Produkte in Form von Kaffeespezialitäten („Waren”) anzubieten (hier „Verkäufer“) und zu erwerben (hier „Käufer“). Die Beschränkung auf den Raum Österreich erfolgt aus rechtlichen, logistischen, sprachlichen und betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten und ohne Diskriminierungsabsicht.

(3) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

(4) Ergänzende oder abweichende Regelungen im Zusammenhang mit der Nutzung dieses Marktplatzes – dies betrifft insbesondere eventuell bestehende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer (sowohl in Ihrer Funktion als Verkäufer oder Käufer) – werden nicht Bestandteil des Rechtsverhältnisses zwischen Nutzer und Plattform-Betreiber.

(5) Klarstellend wird darauf hingewiesen, dass der Marktplatz, betrieben vom Marktplatz-Betreiber, lediglich als technisches Vermittlungsmedium zwischen dem Verkäufer und Käufer dient. Der Marktplatz-Betreiber wird demnach kein Vertragspartner des Käufers.

(6) Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht. Sämtliche Geschlechter sind gleichermaßen angesprochen.

§ 2 Voraussetzungen für die Nutzung des Marktplatzes

(1) Die Inanspruchnahme von Diensten auf diesem Marktplatz setzt bei natürlichen Personen voraus:

– Vollendung des 14. Lebensjahres

– Volle Geschäftsfähigkeit

– Bei juristischen Personen ist zusätzlich die entsprechende Vertretungsbefugnis der handelnden natürlichen Person erforderlich.

§ 3 Verfügbarkeit des Marktplatzes

(1) Der Plattform-Betreiber garantiert nicht für die Verfügbarkeit einzelner Dienste oder des gesamten Marktplatzes. Verfügbarkeiten können sowohl dauerhaft als auch vorübergehend (technische Probleme, aus Sicherheitsgründen, Wartungsarbeiten, usw.) eingeschränkt oder fehlend sein.

(2) Kein Nutzer hat Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit des Marktplatzes oder kann aus einer mangelnden oder fehlenden Verfügbarkeit Ansprüche gegen den Marktplatz-Betreiber oder gegen Verkäufer ableiten.

§ 4 Verkäufer

Die Ausübung einer Tätigkeit als Verkäufer auf diesem Marktplatz ist nur möglich, wenn hierfür eine separate Vereinbarung mit dem Plattform-Betreiber geschlossen wurde („Verkäufer-Vereinbarung“). Der Plattform-Betreiber behält sich das Recht vor, derartige Vereinbarungen nur mit ausgewählten Unternehmern zu schließen und hierfür eigene Kriterien zur Anwendung zu bringen.

§ 5 Registrierung (Kundenkonto)

(1) Käufer haben sowohl die Möglichkeit, ein kostenloses Kundenkonto anzulegen (Registrierung) als auch Bestellungen ohne Registrierung (Gast) zu tätigen. Werden Bestellungen als Gast durchgeführt, können gewisse Funktionen und Dienste nur eingeschränkt oder nicht zur Verfügung stehen.

(2) Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seiner Zugangsdaten (Kundenkonto) verpflichtet. Die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass Dritte keinen Zugriff auf seine Zugangsdaten erhalten. Für Schäden, welche dem Plattform-Betreiber, einem Dritten oder dem Nutzer selbst aus einer Pflichtverletzung entstehen, haftet der Nutzer.

(3) Die Übertragung eines Kundenkontos ist nicht gestattet.

(4) Die für die Nutzung des Marktplatzes und der jeweiligen Dienste benötigten Angaben und persönlichen Daten sind seitens der Nutzer vollständig und wahrheitsgemäß zu befüllen. Die Angabe von Mehrwert-Telefonnummern stellt eine Pflichtverletzung dar und ist nicht gestattet.

(5) Für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Angaben und persönlichen Daten, sind die Nutzer allein verantwortlich. Eine Haftung des Plattform-Betreibers ist ausgeschlossen.

§ 6 Kündigung/Beendigung der Vertragsverhältnisses

(1) Registriert sich ein Nutzer (Käufer) auf der Plattform bzw. eröffnet ein Kundenkonto, so schließt dieser mit dem Plattform-Betreiber einen Nutzungsvertrag auf unbestimmte Zeit.

(2) Der registrierte Käufer kann den Nutzungsvertrag jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Eine neuerliche Reaktivierung eines gekündigten Kundenkontos ist nicht möglich.

(3) Der Marktplatz-Betreiber ist berechtigt, den Nutzungsvertrag unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen jeweils zum Monatsende zu kündigen. Eine sofortige Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von dieser Regelung unberührt.

(4) Zur Erfüllung gesetzlicher Erfordernisse ist der Marktplatz-Betreiber berechtigt, Kundendaten für die in der Bundesabgabenordnung und dem Unternehmensgesetzbuch genannten Fristen (7 Jahre) aufzubewahren.

§ 7 Zustandekommen der Verträge

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über die Online-Plattform unter https://schickebohne.at.

(2) Die Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(3) Bei Eingang einer Bestellung über https://schickebohne.at gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die auf der Plattform vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1.  Auswahl der gewünschten Ware,
2. Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.),
3. Prüfung der Angaben im Warenkorb,
4. Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, “Kasse”, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.),
5. Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
6. Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
7. Der Vertrag kommt zustande, indem Ihnen innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von uns zugeht.

(4) Werden Artikel nicht ausdrücklich als solche gekennzeichnet, so werden diese nicht seitens Marktplatz-Betreiber angeboten und wird der Marktplatzbetreiber nicht Vertragspartner des jeweiligen Kaufvertrages.

(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.

(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.

(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Nutzer haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 8 Kaufabwicklung

Auf dem Marktplatz können Produkte angeboten, bestellt und Kaufverträge über diese abgeschlossen werden. Für die Kaufabwicklung (Entgegennahme der Bestellung, Verpackung, Versand, usw.) ist allein der Verkäufer verantwortlich.

§ 9 Preise, Versandkosten und Lieferung

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, der Kauf auf Rechnung wird ausdrücklich angeboten. Die dem Käufer zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.

(3) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt. Die Kosten für den Versand trägt der Käufer.

(4) Die vereinbarten Preise verstehen sich in EUR. Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Die Bezahlung erfolgt durch Überweisung auf das vom Verkäufer angeführte Konto.

(5) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht deutlich anders angegeben, zum Versand bereit. Der Versand erfolgt binnen 2 Werktagen nach dem Eingang der Zahlung bzw. nach dem Eingang der Bestellung bei einem Kauf auf Rechnung.

(6) Der Versand der Waren erfolgt direkt durch den jeweiligen Verkäufer. Der Plattform-Betreiber übernimmt keine Haftung für die Korrektheit der Angaben zu Verfügbarkeit, Versanddaten und die fristgerechte Lieferung.

(7) Handelt es sich beim Käufer um einen Verbraucher, geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Handelt es sich beim Käufer um einen Unternehmer, so geht die Gefahr mit Übergabe der Ware durch den Verkäufer an den Transporteur auf den Käufer über.

Bei offensichtlicher Beschädigung eines Paketes hat der Käufer gegenüber dem Zusteller darauf zu bestehen, dass dies seitens des Zustellers schriftlich festgehalten wird. Längstens binnen 3 Tagen hat der Käufer diesen Umstand dem Plattform-Betreiber schriftlich (per Post oder E-Mail) mitzuteilen.

(8) Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt ausschließlich nach Österreich.

§ 10 Ausschluss von der Nutzung des Marktplatzes

Dem Marktplatz-Betreiber steht grundsätzlich das Recht zu, einzelne Nutzer von der Nutzung des Marktplatzes auszuschließen oder deren Nutzung einzuschränken. Der Marktplatz-Betreiber wird von diesem Recht insbesondre dann Gebrauch machen, wenn der dringende Verdacht besteht, dass ein Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen, Grundsätze, Interessen oder die Philosophie des Marktplatzes, gegen die guten Sitten oder gesetzliche Bestimmungen oder gegen die Rechte Dritter auf diesem Marktplatz verstößt.

§ 11 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des jeweiligen Verkäufers.

§ 12 Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.

§ 13 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung

§ 14 Änderungen von Bedingungen und Inhalten

Der Marktplatz-Betreiber ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen, die Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung, sowie sämtliche anderen Inhalte und Leistungen dieser Website, jederzeit teilweise oder gänzlich abzuändern. Geänderte Bedingungen werden dem registrierten Nutzer binnen angemessener, mindestens aber 21-tägigen, Frist vorab an die von ihm in seinem Konto hinterlegte Mail-Adresse übermittelt. Der Nutzer hat anschließend die Möglichkeit, den Änderungen bis zu deren Inkrafttreten zu widersprechen. Ein Widerspruch führt zur Auflösung und Schließung des Kundenkontos. Laufende Aufträge werden vor der Schließung entsprechend abgewickelt. Eine Verschlechterung der Situation von Verbrauchern kann auf diese Weise nicht vereinbart werden.

§ 15 Urheberrechte

Sämtliche Inhalte dieser Website, hierzu zählen beispielsweise Bilder, Grafiken, Logos, Texte, usw. sind urheberrechtlich durch den Marktplatz-Betreiber oder Dritte geschützt. Eine Verwendung, das Kopieren, Bearbeiten oder die Weitergabe sowie sämtliche sonstigen Beeinträchtigungen dieser Schutzrechte sind nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch den jeweiligen Rechteinhaber gestattet.

§ 16 Haftung für Schadenersatz

(1) Die Haftung des Marktplatz-Betreibers sowie der Verkäufer für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

(2) Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

(3) Die hier vereinbarten Haftungsbeschränkungen gelten auch für etwaige eingesetzte Erfüllungsgehilfen.

§ 17 Datenschutz

(1) Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Ausmaß oder im Rahmen der überwiegend berechtigten Interessen erlaubt (Art 6 Abs 1 lit b und f DSGVO).

(2) Verkäufer und der Marktplatz-Betreiber machen darauf aufmerksam, dass Daten des Käufers aufgrund berechtigter Interessen für Werbezwecke verarbeitet werden können (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO). Der Käufer kann dieser Form der Datenverarbeitung jederzeit widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).

§ 18 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Auf dieses Vertragsverhältnis findet österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen (insbesondere des UN-Kaufrechtes) Anwendung. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass dem Käufer der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO), sofern es sich beim Käufer um einen Verbraucher handelt.

(2) Als ausschließlicher Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Geschäftsverhältnis ergebenden Streitigkeiten wird das für den Verkäufer bzw den Marktplatz-Betreiber örtlich und sachlich zuständige Gericht vereinbart. Wenn der Käufer Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann dieser davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in dessen Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.

(3) Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Der Marktplatz-Betreiber ist zur Teilnahme an einem solchen Schlichtungsverfahren nicht bereit.